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Eru-Jiyuka: Pro #gamergate und wider dem grassierenden Progressivismus. Sammlung juristisch-liberaler Gedanken



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Vorratsdatenspeicherung Recht , deutsches, Vorratsdatenspeicherung

Autor:  Eru-Jiyuka

Auch in diesem Streitpunkt gibt es erfreuliches zu berichten. Mehrere Internetanbieter haben die Vorratsdatenspeicherung verweigert. Auch vom Gericht wurde bestätigt, dass die Vorratsdatenspeicherung (ohne Vergütung) unverhältnismäßig ist. (Zwar geschieht dies aus EIGENNUTZ, denn sie möchten lediglich eine Entschädigung für die Kosten haben, die dafür anfallen -.-)

Dennoch ist hier jede Verzögerung zu loben…    

http://www.heise.de/newsticker/QSC-speichert-Internetdaten-nicht-auf-Vorrat--/meldung/126797

Autosuggestion Bundesverfassungsgericht, experienze, Recht , deutsches

Autor:  Eru-Jiyuka
Ich werde die Verfassungsbeschwerde diese Woche fertig stellen

Ich werde die Verfassungsbeschwerde diese Woche fertig stellen

Ich werde die Verfassungsbeschwerde diese Woche fertig stellen

Derzeitige Erfolgsaussichten: 0%

Edit: +20%, da ich Sonntags zu einer elend langweiligen Familienfeier "eingeladen" bin. Wenigstens hab ich dann genug Zeit zum schreiben -.-

Edit: +35%, da die Beschwerdeschrift bereits zu drei Vierteln geschrieben ist. Sie bedarf aber wohl noch der Beta-Lesung und damit evt. der Revision.

Edit: +20%, Beta-Version der Beschwerdeschrift ist fertig
Edit: -10%, *Am Donnerstag, dem 05.02.09 Geburtstag hat und daher weg bin*
Edit: -5%, Auch ein Geburtstag, nur nicht meiner^^
Edit: -5%, und Am Samstag bin ich auch noch eeg^^
(Ich hoffe mal, es bedarf keiner grossen Revision)
Edit: -75% Hm... das üben wir noch mal. Ein paar Grundfehler sind auszumerzen...

I refuse to testify… Adrian Andrews^^, Recht , deutsches, Vortrag

Autor:  Eru-Jiyuka
Dem berühmten Vortrag des Düsseldorfer Strafverteidigers Udo Vetter sei hiermit ein eigener Eintrag gewidmet. In seinem Vortrag berichtet er transparent, wie man sich bei Hausdurchsuchungen, Vernehmungen und Ermittlungsverfahren verhalten sollte. Ebenfalls berichtet er über die Rechte, die der Einzelne gegenüber Polizei und Staatsanwalt hat.
(u.a. das Recht zu Schweigen)

Udo Vetters Vortrag

PS: Wenn sich jemand damit auskennt, wie man Videos direkt in den Weblog einbinden kann, möge er sich doch bitte melden, ja?

Edit: Link ausgetauscht, der alte war tot und musste dringenst begraben werden^^

Bezirksgericht, Recht , eidgenössisches, Urteil

Autor:  Eru-Jiyuka

…und dessen Ergebnis

 

Kurzfassung:

 

Der Angeklagte wurde der mehrfachen Pornographie gemäss Art. 197 Ziffer 3 schuldig gesprochen. Er wurde zu einer Geldstrafe von 4930 Franken auf Bewährung verurteilt. Vom Vorwurf des Besitzes von Kinderpornographie wurde der Angeklagte freigesprochen.

 

Wichtig: Das Gericht hielt fest, das der „Scheinkindheit“ grundsätzlich keine strafrechtliche Relevanz zukommt. Das Gericht hielt fest, dass der alleinige Konsum von verbotener Pornographie im Internet nicht strafbar ist, da das reine Besuchen einer Seite (und damit die Verschiebung der Daten in die „Temporary Internet Files“) kein sich verschaffen über elektronische Mittel im Sinne des Gesetzes ist.

 

Verlinkung des betroffenen Gesetzesartikel: www.admin.ch/ch/d/sr/311_0/a197.html     

 

Langfassung (zwei dinA4 Seiten):

Weiter ...

Bezirksgericht

Autor:  Eru-Jiyuka

Des L.s erste Gerichtsverhandlung

Nun gut, es ist nur ein Zuschauerposten^^ Aber jeder hat mal klein angefangen… ausserdem ist das L. am Thema der Verhandlung interessiert. (Anklage: Verstoss gegen Art. 197 StGB)

Und Affoltern soll ja eine schöne Stadt sein…   

PS: Für den unwahrscheinlichen Fall, das jemand auf Grund meines Eintrags der Verhandlung ebenfalls lauschen möchte, verlinke ich hier den Verhandlungstermin. 

www.bezirksgericht-affoltern.ch/zrp/affoltern.nsf/$Navigate?OpenAgent&Key=Verhandlungstermine      

PPS: Der Allgemeinen Erheiterung wegen sei noch folgende/s Urteil/Verhandlung verlinkt:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/15/15946/1.html 

Hentai-Manga jetzt illegal (?) (Ping) experienze, Recht , deutsches

Autor:  Eru-Jiyuka
Seit dem 5.11.08 gibt es den Begriff der “Jugendpornografie”, § 184c StGB regelt “tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen”. Darunter sollen auch computeranimierte Werke und Zeichentrickfilme (Anime) fallen... weiterlesen


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